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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Lieblingsshop24

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden ADB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unseren Kunden und Lieblingsshop24, vertreten durch
Christian Herrtwich
Schwetzinger Straße 98
68165 Mannheim
E-Mail-Adresse: kontakt@lieblingsshop24.com
Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit einem Kauf- und/oder Werklieferungsvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung dieser AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden auch bei fehlendem ausdrücklichen Widerspruch unsererseits nicht akzeptiert. 


§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Die Präsentation und die Bewerbung der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb legen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „Auschecken“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“.
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen.
(3) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert von 150,00 € berücksichtigen.
(4) Wir behalten uns vor, eingegangene Bestellungen bis zur Abgabe der Annahmeerklärung abzulehnen, wenn in dieser Zeit bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein vom Kunden gestaltetes Druckmotiv Rechte Dritter verletzt werden.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Rechnungsadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich vom Besteller zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Bankeinzug, PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express). Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(4) Soweit die vom Kunden bestellte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde uns die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu erstatten.
(5) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 14 Tage ab Zugang unserer Rechnung auf unser dort angegebenes Konto zu überweisen.
(6) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Eine Berechtigung zur Aufrechnung mit unseren Forderungen besteht darüber hinaus, wenn der Kunde Mängel- oder Gegenansprüche aus demselben Kauf- bzw. Werklieferungsvertrag geltend macht.
(7) Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kauf- bzw. Werklieferungsvertrag herrührt.


§ 4 Lieferung, Vorkassevorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 14 Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Bei Eintritt von höhere Gewalt (z.B. Pandemie, Krieg, etc) können die oben erwähnte Lieferzeiten NICHT garantiert werden!
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir den Kunden unverzüglich informieren. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung der Kaufpreises und der Versandkosten.


§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.


§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Christian Herrtwich
Schwetzinger Straße 98
68165 Mannheim
E-Mail-Adresse: kontakt@lieblingsshop24.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.


Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist bzw. nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.


Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Waren und müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.


Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
Christian Herrtwich
Schwetzinger Straße 98
68165 Mannheim
E-Mail-Adresse: kontakt@lieblingsshop24.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

____________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
__________________

Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________

Datum
__________________

(*) Unzutreffendes streichen.


§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gemäß §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Anlieferung der Ware.
(2) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchung- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(3) Wie haften dem Kunden gegenüber in allen vertraglichen und außervertraglichen Fällen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 
(4) In sonstigen Fällen haften wir - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 5 - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen, u.a. für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots, ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 5 ausgeschlossen.
(5) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.


§ 8 Urheberrechte
(1) Wir haben an allen Designs, Bildern, Filmen und Schriften, die in unserem Internetshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Schriften ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
(2) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design, Bild oder eigene Schrift, versichert er gegenüber uns, dass diese frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeit- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert er, dass er durch die Individualisierung der Artikel keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(3) Der Kunde wird uns auf Anfordern von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen (Abs. 2)Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle entstandenen Verteidigerkosten und sonstige Schäden zu erstatten.


§ 9 Datenschutz
Wie sind berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des BDSG elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.


§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht de Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand Mannheim. Im Übrigen gelten die örtlichen und die internationalen Zuständigkeiten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3)  Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt.


Stand der AGB März 2022